Blog | Meides

22 Okt. 2013

Vorsicht bei unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung – zusätzliche Haftung für Sozialkassenbeiträge des Verleihers
22. Oktober 2013• •

Das BAG musste sich mit folgendem Sachverhalt auseinandersetzen: Der Kläger ist die gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes (Soka-Bau). Er macht gegenüber der Beklagten – einem polnischen Bauunternehmen – Beiträge zur Sozialkasse nach dem Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) geltend nachdem die deutsche GmbH insolvent wurde.

Weiter lesen
10 Okt. 2013

Ob, wie und wann können Kündigungsgründe nachgeschoben werden
10. Oktober 2013• , •

Gerade bei den fristlosen Kündigungen schwebt die 2 Wochen Frist des § 626 Abs. 2 BGB stets wie ein Damoklesschwert über dem kündigenden Arbeitgeber. Sobald er Kenntnis von dem Umstand hat, der die Kündigung rechtfertigen soll, bleiben ihm nämlich nur zwei Wochen um die fristlose Kündigung auszusprechen.
Was passiert aber mit Gründen, die zum Zeitpunkt der Kündigung zwar vorlagen, dem kündigenden Arbeitgeber jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt waren? Können diese Gründe in einem Prozess noch nachgeschoben werden?

Weiter lesen
08 Okt. 2013

BAG: Oft ist nicht Werkvertrag drin, wo Werkvertrag draufsteht
8. Oktober 2013• •

Immer wieder müssen sich die Gerichte mit der Frage befassen, ob ein Beschäftigter auf der Basis eines Werkvertrages oder eines Dienstvertrages tätig geworden ist. Dabei wird immer wieder versucht einen im rechtlichen Sinne als Arbeitnehmer anzusehenden Mitarbeiter auf der Basis eine „Werkvertrages“ zu beschäftigen.

Weiter lesen
02 Sep. 2013

Bei Betriebsbedingten Kündigung: Arbeitgeber muss keinen Arbeitsplatz im Ausland anbieten
2. September 2013• •

Die aus § 1 Abs. 2 KSchG folgende Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung (Beendigungskündigung) – ggf. im Wege der Änderungskündigung – eine Weiterbeschäftigung zu geänderten, möglicherweise auch zu erheblich verschlechterten Arbeitsbedingungen anzubieten, bezieht sich grundsätzlich nicht auf freie Arbeitsplätze in einem im Ausland gelegenen Betrieb des Arbeitgebers. Der Erste Abschnitt des Kündigungsschutzgesetzes ist gemäß § 23 Abs. 1 KSchG nur auf Betriebe anzuwenden, die in der Bundesrepublik Deutschland liegen.

Weiter lesen
20 Aug. 2013

Minijob und flexible Arbeitszeit ist möglich
20. August 2013• •

Die monatliche Entgeltgrenze im Minijob von 450 EUR lässt sich innerhalb eines Jahreszeitraumes recht flexibel ausweiten, wenn besondere Spielregeln beachtet werden. Daneben gelten die Regeln zur flexiblen Arbeitszeit auch für Minijobs – jedoch mit Einschränkungen.
Minijob und flexible Arbeitszeit ist häufig sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer attraktiv.

Weiter lesen