Das BSG hat in einem Urteil die Grundsätze für das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer kurzfristigen Beschäftigung aufgestellt und die Unterschiede deutlicher aufgezeigt als bisher. Die Abgrenzung einer […]
Weiter lesenGrundsätzlich kann der Geschäftsführer einer GmbH sich nicht auf das Kündigungsschutzgesetz berufen. Aber auch einem GmbH-Geschäftsführer kann nach seiner Abberufung der Weg zu den Arbeitsgerichten offen stehen. […]
Weiter lesenDie Rechtsfolge der illegalen Arbeitnehmerüberlassung ist eindeutig im Gesetz geregelt. Gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 AÜG kommt in einem solchen Fall ein Arbeitsverhältnisses zwischen dem […]
Weiter lesenArbeitszeitbetrug – nichts da mit Kavaliersdelikt! Wer bei der Zeiterfassung betrügt, manipuliert oder sich sonst wie auf Kosten des Arbeitgebers bewusst einen Vorteil verschafft, dem kann fristlos […]
Weiter lesenVöllig zurecht hat ein Angestellter seine Kündigungsschutzklage gegen die Betreibergesellschaft eines Krematoriums verloren. Wer die Toten stört und aus der Asche von Toten Zahngold stiehlt, den muss […]
Weiter lesenAuch die Arbeitsverträge von Betriebsratsmitgliedern können nach Maßgabe des § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) wirksam ohne Sachgrund befristet werden. Die Weigerung des Arbeitgebers, nach […]
Weiter lesenBisher war es nach deutscher Rechtsprechung immer so, dass der Urlaubsanspruch mit dem Tod eines Arbeitnehmers erlischt. Der EuGH sieht das anders. Auch Tote haben Recht auf […]
Weiter lesenNach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und […]
Weiter lesenOft können Arbeitnehmer keine Nachtsichten mehr übernehmen, gleichzeitig aber weiterhin uneingeschränkt tagsüber arbeiten. Die Frage, ob der Arbeitnehmer in solchen Fällen dann im Tagdienst eingesetzt werden muss, hatte […]
Weiter lesenDas Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Altersversorgung für angestellte Anwälte über den Haufen geworfen. Danach müssen sich Anwälte in einem weisungsgebundenen Angestelltenverhältnis grundsätzlich gesetzlich rentenversichern (AZ: […]
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